Ausgangszustandsbericht (AZB) IED-Anlagen

IED-Anlagen sind betroffen

Betroffen sind alle Anlagen, die im Anhang 1 der 4. BImSchV mit einem E als IED-Anlage aufgeführt sind. Grundsätzlich besteht die Verpflichtung für:

• Anlagen der Energiewirtschaft
• Raffinerien
• Kokereien
• Anlagen zur Metallherstellung und -verarbeitung
• Anlagen der metallverarbeitenden Industrie
• Anlagen der chemischen Industrie
• Abfallbehandlungsanlagen
• Anlagen der Holz- und Papierindustrie
• Schlachtanlagen
• Anlagen der Nahrungsmittelindustrie
• Anlagen der Intensivtierhaltung

Der AZB ist mit dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsantrag vorzulegen. Der Bericht ist auf diejenigen Anlagenteile zu beziehen (funktionale Einheit), in denen gefährliche Stoffe in erheblichem Umfang verwendet, erzeugt oder freigesetzt werden und hier eine erhebliche Verschmutzung von Böden oder Grundwässern auslösen können. Diese Stoffe oder Stoffgemische sind zu Beginn der Untersuchungen zu identifizieren.

Arbeitshilfe zur Ausgangszustandsbericht Erstellung (LABO / LAWA)

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) hat zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) eine Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht herausgegeben. Sie dient als Orientierung für Behörden und Anlagenbetreiber und ist nicht rechtsverbindlich.

IED-Richtlinie, BImSchG und andere gesetzliche Grundlagen

• Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 24.11.2010 über Industrieemissionen (IE-RL)
• § 10 (1a) BImSchG
• Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen (vom 08.04.2013)
• Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieanlagen, zur Änderung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung (vom 02.05.2013)

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• AZB-Vorprüfung
• Konzepterstellung und Behördenabstimmungen
• Durchführung der erforderlichen Boden- und Grundwasseruntersuchungen Erstellung des Ausgangszustandsberichts